Es gibt in der Geschichte der türkischen Republik eine Ironie, so groß, dass sie wie eine Erfindung wirkt. Das Militär – Hüter des kemalistischen Laizismus! Vollstrecker der Verfassung! Rächer Atatürks! –, dieses Militär ist es, das den politischen Islam als Massenbewegung erst möglich macht und zwar aus Absicht.
Der Hintergrund: Nach dem Putsch von 1980 steht das Militär vor einem ideologischen Problem. Es hat die Linke physisch zerschlagen, die Gewerkschaften verboten, die Kader inhaftiert und gefoltert, die Organisationen aufgelöst. Aber Repression allein ist keine Hegemonie. Das kemalistisch-laizistische Projekt, das das Offizierskorps vertritt, ist eine Ideologie für die städtische Bildungselite. Es spricht aber die Fabrikarbeiter in Bursa nicht an, es spricht die Bauern in Konya nicht an. Es spricht die Millionen nicht an, die in den Gecekondu-Vierteln rund um Istanbul in provisorischen Häusern leben, die sie selbst mit den Händen gebaut haben, nachdem sie die verarmten anatolischen Dörfer verlassen hatten. Diese Menschen – Arbeiter, Landlose, Migranten in die eigene Metropole – hatten in den 1970ern die türkische Linke gewählt, sie waren DİSK-Mitglieder, sie standen auf der Seite von Deniz und Mahir. Nun, wer füllt das Vakuum, dass die Auslöschung der Linken hinterlässt, bevor eine neue Linke sich bilden kann?
Das Militär gibt selbst die Antwort: der Islam, verbunden mit dem türkischen Nationalismus. Der Aydınlar Ocağı – der Herd der Intellektuellen, 1970 gegründet –, ein Zirkel nationalistischer Akademiker und Intellektueller, hatte bereits in den frühen 1970ern die ideologische Blaupause entwickelt: die türkisch-islamische Synthese. Die These: Türkentum und Islam sind untrennbar. Die echte türkische Identität ist nicht die laizistische Konstruktion Atatürks, sondern die islamisch grundierte Volkskultur der anatolischen Massen. Das Türkentum braucht den Islam als moralischen Kitt, und der Islam braucht das Türkentum als nationale Form. Zusammen bilden sie die einzig wahre Grundlage des türkischen Staates und den einzig wirksamen Schutzwall gegen den Kommunismus.
Die Militärjunta nach dem Putsch von 1980 macht diese ideologische Synthese nun zur Staatsdoktrin. Religionsunterricht wird in allen Schulen zur Pflichtveranstaltung, festgeschrieben in der Verfassung von 1982, also derselben Verfassung, die das Militär sich selbst einfach schreibt. Die İmam-Hatip-Schulen, religiöse Oberschulen, die unter der kemalistischen Republik marginalisiert worden waren, werden massiv ausgebaut: Vor dem Putsch besuchen sie rund 70.000 Schüler:innen; bis 1990 werden es über 200.000 Schüler:innen, bis zur Jahrtausendwende nahezu eine halbe Million. Das Diyanet İşleri Başkanlığı – die staatliche Religionsbehörde, die alle Imame kontrolliert und alle Predigten koordiniert –, bekommt ein wachsendes Budget und einen wachsenden Apparat.
Der Staat braucht eine Massenideologie für die armen Schichten, die er durch den Neoliberalismus nach 1980 ökonomisch ausbeutet und deren linke Organisierung er zerschlagen hat. Der Islam, verankert in Jahrhunderten anatolischer Volksfrömmigkeit bietet sich an. Er ist warm, wo der Kemalismus kalt ist. Er ist volksverbunden, wo der Laizismus elitär ist. Er tröstet, wo der Marxismus organisiert.
Das Militär glaubt, diese Kraft kontrollieren zu können. Haha.
Necmettin Erbakan gründet 1970 die Milli Görüş-Bewegung und mit ihr eine Reihe islamistischer Parteien – Milli Nizam, Milli Selamet, später Refah –, die genau jene anatolische Unterschicht organisieren, die das Militär mit der Synthese befriedet zu haben glaubt. Erbakan ist kein Dummkopf; ganz im Gegenteil: Erbakan ist ein großartiger und strategischer Populist. Er sieht, dass die İmam-Hatip-Absolventen eine Generation sind, die der kemalistischen Staatselite systematisch den Aufstieg verweigert hat, die aus den Universitäten herausgehalten wurde, die in staatlichen Stellen nicht aufsteigen konnte. Er organisiert die Benachteiligten und er gewinnt.
1994 gewinnt Refah die Kommunalwahlen in Istanbul und Ankara und 1996 stellt Erbakan den Ministerpräsidenten. Das Militär – das all das mit seiner Synthesepolitik erst ermöglicht hat – schlägt 1997 zurück: der postmoderne Putsch, dann das Memorandum, das Ende nun auch der Regierung Erbakan. Aber es ist zu spät. Die soziale Basis ist geschaffen. Die Organisationen sind da. Die Generation der İmam-Hatip-Absolventen ist da. Einer von ihnen heißt Recep Tayyip Erdoğan.
Erdoğan als Erbe
In Teil 1 dieser Reihe habe ich behauptet, dass große Teile der türkischen Bevölkerung eine inhärente Haltung haben, die dem Antiimperialismus sehr ähnlich sieht. Ich bin noch immer dieser Meinung. Aber dieser Artikel hat bisher vor allem die kemalistische Pervertierung des Antiimperialismus beschrieben – die staatliche, laizistische, militärgestützte Variante. Es gibt eine andere, und sie ist in diesem Text bisher zu wenig zum Ausdruck gekommen.
Es gibt Menschen in der Türkei – die ländliche Arbeiter- und Bauernklasse – die ich auf gutem Grund sehr liebe, auch wenn ich um ihre zahlreichen Fehler weiß. Diesen Umstand werde ich genau so wenig entschuldigen, wie ich die überaus reaktionären Haltungen eines großen Teils der gemeinten türkischen Bevölkerung entschuldigen kann. Ich will es unverständlich formulieren: es ist ihr eigenes Elend, dem sie da anhängen und es gehört ausgemerzt. Ich hoffe, dass diese Reihe in ihren drei sehr langen Artikeln aber auch formulieren konnte, wie die heutigen rückständigen Ideologien, die in der türkischen Gesellschaft fortbestehen, staatlich im Namen der Herrschaft des Kapitalismus geformt und gelenkt wurden. Was falsch ist an diesen Ideologien (und vieles davon ist falsch) ist kein naturgegebener Umstand – er kann verändert werden.
Ich spreche von frommen, konservativen, reaktionäre Menschen in Anatolien – und was ich an ihnen beschreiben will ist eine Beobachtung (auch wenn es eine sentimentale ist), die ich für durchaus politisch relevant halte: dass in dieser Bevölkerung, geformt durch Jahrhunderte der Armutserfahrung: durch die Realteilung, die den Boden unter den Kindern so lange aufgeteilt hat, bis von den Parzellen niemand mehr leben konnte, durch den erzwungenen Exodus in die Fabriken Westdeutschlands, wo da in Anatolien noch keine waren, als man schon nicht mehr vom Boden leben konnte, eine bestimmte Haltung gegenüber dem Leid entstanden ist, die sich nicht aus Büchern speist, die real ist und die sich organisieren ließe, gäbe es da eine Partei, die ihr gerecht werden würde.
Es ist die Haltung von Menschen, die gelernt haben, dass Elend nicht abstrakt ist und nicht weit weg von einem selbst. Diese Durchlässigkeit – diese Unfähigkeit, das Leid anderer wegzuerklären, wenn man es doch selber kennt– hat eine primär klassengebundene, aber auch eine islamische Dimension, die man ernst nehmen muss, wenn man sie verstehen will: nicht den Islam als Staatsreligion oder politisches Programm, sondern den Islam als täglich eingelöste, unsichtbare, soziale Norm, in der Barmherzigkeit keine freiwillige Tugend ist, die man wählt oder nicht wählt, sondern eine gesellschaftliche Pflicht, die man sich schuldet, und deren Nichterfüllung einen selbst beschädigt: die Ehre, den Stolz, die Würde, das Ansehen.
Da wo staatliche soziale Infrastrukturen die ländlichen Regionen nicht durchdringen, müssen sich Familien und Nachbarn gegenseitig helfen. Stolz und Würde und auch die Bereitschaft und Pflicht, sich vom Leid anderer wirklich treffen zu lassen, sind dabei kein Widerspruch, sondern ein- und dieselbe Sache: Wer weiß, was Würde kostet, weiß auch, was es bedeutet, wenn jemand anderes sie verliert.
Palästina ist der Punkt, an dem diese Haltung am deutlichsten sichtbar wird. Natürlich nicht als Ausdruck eines durchdachten Antiimperialismus, sondern als körperliche Reaktion – so, als würde jede Bombe, die auf Gaza fällt, auf einen selbst fallen. Das ist kein echtes Klassenbewusstsein, es reicht nicht für eine Transformation des Landes und es ist auch keine politische Errungenschaft. Aber es ist eine menschliche, und es wäre unehrlich, sie nicht zu benennen, bevor man beschreibt, wie Erdoğan sie benutzt.
Recep Tayyip Erdoğan hat keine neue türkische Maschine gebaut, sondern die alte geerbt und umgebaut. Aber um zu verstehen, wie er das konnte, muss man verstehen, gegen was er antrat – und was er damit bediente.
Der kemalistische Staat hat seit seiner Gründung eine bestimmte gesellschaftliche Hierarchie produziert und verteidigt, die man am einfachsten so beschreibt: Es gibt die richtigen Türken und die falschen. Die richtigen Türken sind laizistisch, gebildet, urban, westlich orientiert – die Istanbuler Bourgeoisie, die Staatsbeamt:innen, die Universitätsprofessor:innen, die Offiziersfamilien. Die falschen Türken sind fromm, ländlich, anatolisch, arabisiert, rückständig. Diese Klassifizierung ist nicht nur eine kulturelle Attitüde; sie ist auch in die Institutionen eingeschrieben. Frauen mit Kopftuch durften jahrzehntelang nicht an staatlichen Universitäten studieren und nicht als Beamtinnen arbeiten. Imame galten als Symbole der Rückständigkeit, die die kemalistischen Reformen zu überwinden hatten. Die fromme Bevölkerung Anatoliens – mehrheitlich sunnitisch, bäuerlich, Fabrikarbeiter:innen der Industriestädte des Hinterlands, Saisonarbeiter:innen, Migrant:innen in den großen Städten, ohne Zugang zu den Schaltstellen des Staates – erlebten die Republik nicht als Befreiung, sondern als Unterwerfung unter eine Klasse, die sie ganz großartig verachtete.
Das ist kein Phänomen, das erst Erdoğan erbt, übrigens. Adnan Menderes, der 1950 die erste freie Wahl gewann und die CHP nach Jahrzehnten des Einparteiensystems aus der Macht drängte, mobilisierte genau diese Bevölkerung. Er ließ wieder Gebetsrufe auf Arabisch zu, baute Moscheen, sprach die Sprache der frommen Mehrheit. Die gesellschaftliche Bruchlinie, die Menderes aufmachte, ist dieselbe, auf der Erdoğan fünfzig Jahre später seinen Aufstieg baute. Man muss das verstehen, um zu begreifen, warum Erdoğans Wahlsiege nicht nur Manipulationsergebnisse sind, sondern reale gesellschaftliche Mehrheiten ausdrücken – Mehrheiten, die aus einer Klasse von Bäuerinnen und Bauern, Arbeiter:innen, Kleinhändlern und informell Beschäftigten bestehen, die seit Gründung der Republik auf die eine oder andere Weise verwaltet, aber nie wirklich regiert wurden.
Erdoğan kommt aus Kasımpaşa, einem Arbeiterviertel im europäischen Istanbul. Kein Bourgeois, kein Akademiker, kein Kemalisten-Kind. Er kommt aus dem Milieu der frommen städtischen Unterschicht. Seine politische Sozialisation findet in der Milli Görüş-Bewegung statt, gegründet und geprägt von Necmettin Erbakan – Ingenieur und Islamist – der die wirtschaftliche Abhängigkeit der Türkei vom Westen ablehnte, eine islamisch orientierte Wirtschaftsordnung propagierte und dessen Partei Refah 1994 die Kommunalwahlen in Istanbul und Ankara gewann. Erdoğan wird Bürgermeister von Istanbul. Er baut Infrastruktur, löst die Wasserkrise der Stadt, organisiert die Müllabfuhr. Er zeigt, dass die frommen Armen durchaus regieren können.
1997 wird Erbakan durch einen „postmodernen Putsch” – ein Memorandum des Militärs, das seine Regierung zur Demission zwingt – aus dem Amt gedrängt. Das Militär, das wir in dieser Reihe als antikommunistische Maschine kennengelernt haben, schlägt hier gegen den politischen Islam zu – aus denselben kemalistischen Staatsräson-Reflexen, mit denen es die Linke zerschlagen hat. 1998 wird Erdoğan wegen des Vortrags eines Gedichts von Ziya Gökalp – „Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette” – zu vier Monaten Gefängnis verurteilt und von politischen Ämtern ausgeschlossen. Das kemalistisch-militärische Establishment macht in diesem Moment aus Erdoğan einen Märtyrer.
Aus dem Gefängnis kommt augenscheinlich ein anderer heraus, oder zumindest einer, der gelernt hat, was er zeigen darf und was nicht. 2001 gründet Erdoğan die AKP – die Adalet ve Kalkınma Partisi, Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung. Er distanziert sich formal von Erbakan, von der Milli Görüş, vom klassischen politischen Islam. Die AKP nennt sich „konservativ-demokratisch”, signalisiert Europakompatibilität, spricht die Sprache des Marktes und der Demokratisierung. Sie ist, in diesen ersten Jahren, tatsächlich reformfreudig. Die EU-Beitrittsverhandlungen werden vorangetrieben. Das Militär wird schrittweise unter zivile Kontrolle gebracht. Die Todesstrafe wird abgeschafft. Teile der kurdischen Kulturrechte werden anerkannt. Das Ausland applaudiert, aber die kemalistische Elite ist entsetzt, wegen des Verlustes ihrer eigenen Popularität.
Die Basis der AKP ist jener Teil der türkischen Gesellschaft, der von der kemalistischen Republik systematisch aus ihren Institutionen herausgehalten wurde: die frommen anatolischen Unterschichten und aufstrebenden Mittelschichten, Bauarbeiter und Fabrikarbeiter:innen, Kleinhändler und Marktfrauen, Saisonarbeiter im Gemüseanbau, die MÜSİAD-Händler, die das TÜSİAD-Establishment nie als Ihresgleichen anerkannt hatte. Das ist auch die Kapitalfraktion, die Erdoğan fördert und die ihn trägt: das Anadolu Sermayesi, das anatolische Kapital, islamisch-konservativ, mittelständisch, durch staatliche Bauaufträge und Infrastrukturprojekte groß geworden. Man muss dabei zwischen zwei Ebenen der AKP-Basis unterscheiden, die Erdoğan beide gleichzeitig bedient: auf der einen Seite das aufsteigende anatolische Kapital – die Unternehmer, die durch AKP-Netzwerke zu Staatsaufträgen kommen, Baufirmen, die durch TOKİ-Projekte reich werden, Medienkonzerne, die in Staatsnähe entstehen. Auf der anderen Seite: die Arbeiter:innen, die Bauern, die Arbeiter dieser Kapitalisten, die Erdoğan wählt, weil er ihre Sprache spricht und weil niemand sonst es tut.
Der Schwenk zum offenen Autoritarismus kommt bei Erdoğan also nicht sofort. Der Wendepunkt ist 2013: Im Mai beginnen die Gezi-Proteste, ausgelöst durch die Pläne, den Gezi-Park in Istanbul zu bebauen, und ausgeweitet zu einer breiten Bewegung gegen Erdoğans autoritären Stil, seine Einmischung in den Lebensstil der säkularen Bevölkerung, seine wachsende Kontrolle über Medien und Justiz. Erdoğan reagiert mit ausufernder Polizeigewalt und mit einer politischen Sprache, die die Protestierenden als Vandalen, Alkoholiker und ausländische Agenten bezeichnet. Wenige Monate später, im Dezember 2013, bricht die Gülen-Spaltung offen aus: Staatsanwälte, die der Gülen-Bewegung nahestehen und über Jahrzehnte den Staatsapparat unterwandert hatten, leiten Ermittlungen gegen Erdoğans Umfeld ein. Erdoğan bezeichnet das als Putschversuch, entlässt Tausende Polizisten und Richter, und beginnt die systematische Unterwanderung der Justiz durch loyale Kader. Danke, Gülen!
Von da an geht es schnell. 2016 der Putschversuch, der als Vorwand für eine vollständige Säuberung dient: über 150.000 Verhaftungen und Entlassungen in Justiz, Militär, Bildung und Medien innerhalb weniger Monate. 2017 das Verfassungsreferendum, das das parlamentarische System durch ein Präsidialsystem ersetzt – gewonnen mit 51,4 Prozent in einer Abstimmung, die unter Ausnahmezustand stattfand und bei der die Wahlbehörde nachträglich ungestempelte Stimmzettel für gültig erklärte. Die Sonderstellung des Militärs, die 1961 verfassungsrechtlich eingeschrieben und 1982 zementiert worden war, ist aufgelöst und zwar nicht zugunsten der Demokratie, sondern zugunsten eines Präsidenten, der sich alle Verfügungsgewalt in einer Hand konzentriert.
Und hier ist die entscheidende Parallele zu dem, was wir bisher beschrieben haben: Genau wie der Kemalismus behauptete, antiimperialistisch zu sein – und dabei strukturell der imperialistische Transmissionsriemen des westlichen Blocks war –, behauptet der Erdoğanismus, antiimperialistisch zu sein, nun aber aus islamischer Perspektive: die Türkei als Stimme der unterdrückten muslimischen Welt, als Schutzmacht der Palästinenser, als Neo-Osmane, der dort Stärke zeigt, wo der Westen Ohnmacht verordnet. Diese Ideologie hat einen Namen: Yeni Osmanlıcılık, Neo-Osmanismus – die Vorstellung, dass die Türkei als Nachfolger des osmanischen Reiches eine regionale Führungsrolle in der muslimischen Welt beanspruchen kann und soll. Außenpolitisch bedeutet das: Einmischung in Libyen, Syrien, Aserbaidschan, Somalia; Aufbau von Militärstützpunkten im Ausland; die Drohnenrüstung als Symbol türkischer Selbstbehauptung. Das ist ein geistesverwandter Irrsinn in einem neuen Gewand. Die materielle Einbindung in die imperialistische Ordnung, also zum Westen, bleibt auch hier vollständig intakt: NATO-Mitgliedschaft, Rüstungskooperation mit den USA, Gastarbeiterexport nach Europa, enge Wirtschaftsverflechtung mit dem globalen Kapital. Wer den kemalistischen Antiimperialismus als Selbstbetrug entlarvt hat, muss denselben Maßstab auf den Erdoğanismus anlegen. Beide sind Varianten desselben Grundproblems: die Rhetorik der Unabhängigkeit als Deckmantel der Einbindung.
Erdoğan bindet dabei etwas, das real ist. Die antiimperialistische Stimmung in der türkischen Bevölkerung – dieser körperliche Reflex, von dem in Teil 1 die Rede war – ist keine Erfindung Erdoğans. Er hat sie nicht produziert. Er hat sie nur kanalisiert. Ein bisschen Rhetorik. Ein paar Mal „Zionismus” sagen. Dann und wann ein Drohnenexport nach Aserbaidschan, damit das Publikum sieht, dass die Türkei auf der Weltbühne mitspielt. Aber das Gefühl, das Gefühl der Würde, der Größe, der Unbeugsamkeit, das liefert er auf alle Fälle. Und das reicht für sehr viele.
Die Palästina-Solidarität, die Erdoğan zur Schau stellt, ist vielleicht real für seine Wählerschaft aber gänzlich hohl für die Palästinenser:innen. Die Türkei handelt mit Israel, die Handelsbeziehungen wurden zeitweise ausgesetzt und dann stillschweigend wiederaufgenommen, israelische Kampfjets landen auf türkischen Stützpunkten für Wartung und Betankung.
Privatisierung, Niedrigzins, Mikrokredit. Aber wer zahlt die Rechnung?
Hinter der religiös-nationalistischen Kulisse läuft eine Wirtschaftspolitik, die man nur dann missverstehen kann, wenn man ihr ideologisches Verpackungsmaterial für ihren Inhalt hält.
Die AKP-Jahre sind, gemessen an Privatisierungseinnahmen, rekordverdächtig. Zwischen 2003 und 2013 erlöst der türkische Staat über 60 Milliarden Dollar aus Privatisierungen: Türk Telekom, die staatliche Telefongesellschaft; Teile der Turkish Airlines; Energieverteilernetze, Autobahnen, Häfen, Zuckerfabriken, Stahlwerke. Das ist keine Besonderheit des Erdoğanismus – Privatisierungen hatte auch die kemalistisch-laizistische Koalitionsregierung der 1990er betrieben. Aber die AKP perfektioniert das System, weil sie es mit einem Patronagenetzwerk verknüpft, das ihr Vorgänger in dieser Dichte nicht hatte: Die Aufträge gehen an Unternehmen, die dem AKP-Netzwerk nahestehen. TOKİ – die staatliche Wohnungsbaubehörde – wird zur größten Privatisierungsmaschine des Landes: Sie vergibt Bauaufträge im Wert von zig Milliarden Lira an AKP-nahe Firmen, baut Millionen von Sozialwohnungen, die gleichzeitig Wahlgeschenk und Kapitalakkumulation sind. Das anatolische Kapital, das Erdoğan trägt und das ihn trägt, ist zu einem beträchtlichen Teil durch diesen Kreislauf entstanden: Staatsauftrag rein, Gewinne raus, Wahlkampfspende zurück.
Die Niedrigzinspolitik ist das zweite Instrument, und sie ist spektakulär unorthodox. Erdoğan glaubt – oder behauptet zu glauben –, dass hohe Zinsen die Inflation verursachen, nicht bekämpfen. Das ist das Gegenteil dessen, was jeder Ökonom auf der Welt vertreten würde, und es ist, zufälligerweise, auch islamisch begründbar: Riba, Zins, ist im islamischen Recht verboten. Erdoğan kann also eine Politik, die seinem Kapital nützt, gleichzeitig als gottgefällig verkaufen. Niedrige Zinsen bedeuten billigen Kredit. Billiger Kredit bedeutet Baufinanzierungen und kurzfristiges Wachstum. Davon profitieren in erster Linie die Bauunternehmer und Immobilienspekulanten des Anadolu Sermayesi. Die Folgen für den Rest: die türkische Lira kollabiert von rund 1,5 Lira pro Dollar im Jahr 2010 auf über 30 Lira im Jahr 2024, 54 Lira im Juni 2026. Reallöhne fallen. Ersparnisse lösen sich auf. Der Bauarbeiter in Gaziantep, der für einen AKP-nahen Baukonzern arbeitet, zahlt mit ihrer Kaufkraft dafür, dass sein Arbeitgeber billig Kredit bekommt.
Und wie finanziert dieser Bauarbeiter denn dann seinen Alltag, wenn der Lohn nicht reicht und die Ersparnisse wertlos werden? Mit Mikrokredit. Das türkische Mikrokreditwesen – staatlich gefördert, islamisch gerahmt – ist eines der am schnellsten gewachsenen in der Region. Millionen von Haushalten, überwiegend Frauen in städtischen Peripherien und ländlichen Gebieten, finanzieren durch Mikrokredite, was früher durch Löhne, Sozialleistungen oder kollektive Strukturen gedeckt wurde: Schulbücher, Arztbesuche, Winterkleidung, Reparaturen, Wocheneinkäufe. Die meisten Menschen haben vier Kreditkarten, kaufen eine neue Jeans auf 36 Monatsraten, nehmen einen Mikrokredit, wenn sie ihre Eltern zum Essen einladen wollen. Diese organisierte Verschuldung, diese Transformation von Armut in Schulden schafft eine Abhängigkeit der Wählerschaft an Erdogans Zinspolitik: einerseits wegen der unmittelbaren Not, die ohne die Kredite zu niedrigen nicht überbrückter wären und andererseits auch als Knechtung der eigenen Zukunft: denn steigen die Zinsen, würden die zurückzuzahlenden Raten Millionen türkischer Haushalte in den Ruin treiben.
Die Opposition
Es wäre so schön, hier zu enden und die Hoffnung auf die Opposition zu richten, aber das geht leider nicht.
Die CHP unter Özgür Özel ist keine Alternative. Sie ist die Partei des alten kemalistischen Establishments, dessen Hegemonie durch Erdoğan gebrochen wurde. Die CHP hat deshalb in den letzten Jahren aus taktischen Gründen versucht, breiter zu werden – Kılıçdaroğlu als alevitischer Kandidat, gelegentliche Offenheit für kurdische Wählerschaft. Aber dieser Versuch ist gescheitert, weil die Partei strukturell nicht in der Lage ist, das kemalistisch-nationalistische Erbe wirklich zu überwinden. Es ist, als wären sie z.B. schlicht und ergreifend körperlich nicht fähig dazu, rechtsextreme Äußerungen über Kurd:innen oder Syrer:innen zu unterlassen, denn sie tun es zu jeder Gelegenheit.
Das muss man auch im Zusammenhang sagen mit dem, was die CHP klassenpolitisch repräsentiert. Ihre Wählerschaft ist kein abstraktes demokratisches Volk, sondern eine spezifische Klasse: die staatliche Mittelschicht, Beamt:innen, Akademiker:innen, Militärangehörige und ihre Familien, die städtische Bildungselite, kurz: diejenigen, deren sozialer Aufstieg und materielle Absicherung historisch durch den kemalistischen Staatsapparat vermittelt wurden. Diese Klasse hat ein materielles Interesse an der Aufrechterhaltung der kemalistischen Institutionen. Wenn Erdoğan die Staatsbürokratie umbaut, wenn er Universitäten unter Kontrolle bringt, wenn er den öffentlichen Dienst mit AKP-Loyalen besetzt, dann bedroht er nicht abstrakt die Demokratie, sondern konkret die Klassenposition dieser Menschen. Ihre demokratische Empörung ist sicher real. Aber sie ist nicht klassenlos. Und sie hassen Erdogan – mein Gott, hassen diese Leute Erdogan!
Erdoğan ist durchaus hassenswert: wegen des Autoritarismus, wegen der zerstörten Justiz, wegen der verfolgten Journalist:innen, wegen der systematischen Aushöhlung jeder demokratischen Institution, wegen der Ermordung, Kriminalisierung und Vertreibung von Kurd:innen in Nordkurdistan und Rojava, wegen der Einbindung der Türkei in dieselbe imperialistische Ordnung, die er rhetorisch bekämpft. Das alles ist Grund genug, mehr als genug.
Aber die CHP-Bourgeoisie hasst Erdoğan nicht deswegen. Sie hasst ihn, weil er ihr Land regiert. Weil der fromme Bauer aus Konya jetzt den Ton angibt und nicht der laizistische Künstler aus Kadıköy. Was sich in der kemalistischen Opposition als demokratische Empörung verkleidet, ist in wesentlichen Teilen brennende Klassenverachtung – die tiefe, oft unausgesprochene Überzeugung, dass die fromme, ländliche, als arabisiert geltende Unterschicht kein eigentliches Anrecht auf politische Macht hat. Es ist nicht ihr Staat, den Atatürk da gebaut hat. Der Vorwurf, Erdoğan sei primitiv, populistisch, ungebildet, ist kein politischer Vorwurf, sondern der Vorwurf einer Bourgeoisie gegen ihre eigene Bevölkerung. Sie hassen Erdoğan, weil sie diese Teile der Bevölkerung hassen. Und das ist nicht neu: Es ist dieselbe Verachtung, mit der die kemalistische Republik die Kurden als Bergtürken behandelt hat und die Aleviten als Rückständige. Nur richtet sie sich jetzt auch gegen die frommen Sunniten aus Anatolien.
Und Ekrem İmamoğlu? Gefeiert im Westen als demokratische Hoffnung, inhaftiert 2025 als politischer Gefangener Erdoğans – das stimmt, aber es spielt für die Arbeiterklasse der Türkei keine Rolle. İmamoğlu ist kein Linker. Er ist ein bürgerlicher Populist, der İstanbul gut verwaltet hat und damit bewiesen hat, dass die AKP ersetzbar ist. Das ist nicht nichts. Aber es ist auch keine Antwort auf die Frage, die dieser Artikel stellt.
Was die Opposition in ihrer Gesamtheit gegen Erdogan eint – CHP, İYİ Parti, Teile der Mitte-Links-Parteien –, ist ein Chauvinismus, der sich gelegentlich moderner kleidet als der der AKP, aber in seiner Substanz nicht verschieden ist. Die sogenannte Kurdenfrage wird von der CHP nicht anders behandelt als von der AKP, wenn es ernst wird. Vielleicht wird sie sogar schlechter behandelt.
Eine neue Losung
In Zentralanatolien, da wo meine Familie herkommt, da hat man die älteste Großsiedlung der Menschheitsgeschichte ausgegraben: Çatalhöyük, entstanden vor 9500 Jahren. Dass in der Jungsteinzeit schon tausende Menschen auf einem kleinen Fleck Erde siedeln konnten, lag daran, dass sie das Glück hatten, dort die Umstände vorzufinden, die ermöglichen sollten, dass sie Ackerbau und Tierhaltung betreiben konnten. In den vergangenen 9500 Jahren sind viele Zivilisationen auf diesem Fleck Erde gekommen und gegangen: die Hethiter, die Phryger, Lydier, Römer und Perser. Die Griechen, die vertrieben werden sollten von den zentralasiatischen Seldschuken, die den Islam brachten und das Persisch, das dem Türkischen als Amtssprache dienen sollte; und es war wiederrum das Sultanat der Rum-Seldschuken, das abgelöst werden sollte vom Osmanischen Reich, das sich in der ganzen Region ausbreitete und dann in sich selber zusammenbrach, bevor die türkische Republik vor etwas mehr als hundert Jahren entstand. Dutzende Zivilisationen, hunderte Ethnien, tausende Jahre. Was aber blieb auf dem selben Fleck Erde, unabhängig von den Namen der Regierenden bestehen? Bauern, Feldarbeiter, Hirten als Rückgrat jeder dieser Zivilisationen.
Diese hundert Jahre „Türkei“ sind in diesem Maßstab kaum mehr als ein Atemzug. Eine kurze politische Anekdote, die sich selbst gern für den Anfang hält. Die Geschichte Anatoliens war nie sauber getrennt, nie „eine Sache“, nie ethnisch oder kulturell abgeschlossen, sondern immer Durchmischung, Verschiebung, Überleben; keine Geschichte der Herrscher, sondern ganz exemplarisch eine Geschichte der Arbeit. 9500 Jahre bis hierher. Das ist das Erbe – das der Bauern und Arbeiter – um das es sich zu kämpfen lohnt, nicht das der Türkei, oder der Türken, oder der türkischen Nation, die in 9500 weiteren Jahren gänzlich in Vergessenenheit geraten sein wird.
Wer diese Geschichte kennt und eine Zukunft antizipiert, die ihr gerecht wird, braucht eine neue Losung. Yaşasın tam bağımsız Türkiye! Hoch lebe die vollständig unabhängige Türkei. Das reicht nicht. Eine solche Türkei kann und soll nicht leben.
Klar, diese Losung hat 1968 etwas Reales benannt. Sie hat den US-Imperialismus beim Namen genannt, die NATO-Stützpunkte, die 6. Flotte. Das war richtig. Aber die Losung trägt in sich eine Logik, die sie immer wieder in die Falle führt: die Logik der nationalen Selbstbehauptung als Kern der Befreiung.
Das Glück der heute auf dem Staatsgebiet der Türkei lebenden Völker – das Glück der türkischen Arbeiter:innen, der kurdischen Bäuerinnen und Bauern, der alevitischen Jugend, der aramäischen Christ:innen im Tur Abdin, der syrischen Geflüchteten, all derer, die in diesem Land leben, ohne je gefragt worden zu sein, ob sie wollen – dieses Glück wird nicht erreicht werden durch eine stärkere, unabhängigere, souveränere Türkei. Es wird nicht erreicht werden durch ein neues Militär, einen besseren Generalstab, einen ehrlicheren Kemalismus. Es wird auch nicht erreicht werden durch eine Türkei, die sich von einem Imperium emanzipiert und dem nächsten anschließt, im Glauben man könne so Unabhängigkeit erreichen. Es gibt keine solche Unabhängigkeit – sie ist eine Illusion. Wer sich also entscheidet für das 9500 Jahre alte Erbe dieser Region und der Menschheit an sich und nicht für eine hundertjährige Zwischenetappe der Klassengesellschaften, der formuliert seine Losung so:
Hoch solle leben eine Türkei die weiß, um die Abhängigkeit, Freundschaft und den Frieden zu den geschwisterlichen Arbeiterklassen aller Nationen und die sich nicht spalten lässt; hoch solle leben eine Türkei, die weiß, dass sie angewiesen ist auf die Arbeit der internationalen Arbeiterklasse und nicht auf ihre Herrscher; hoch solle leben eine Türkei die den Klassenkampf in der Region vorantreibt; hoch solle leben eine Türkei, die an ihr eigenes Ende zutreibt, wenn sich ihre Bäuer:innen, Bauern und Arbeiter:innen befreien, hoch solle leben die freie, friedliche, verbrüderte Zukunft Anatoliens. Und sie solle alsbald kommen.
