Dieser Text braucht eine Vorbemerkung. Ich möchte ihm voranstellen: Ich habe der kurdischen Bewegung als Mensch und Kommunist so viel zu verdanken, dass es mir nicht leicht fällt, überhaupt etwas Kritisches zu ihr zu schreiben. Ich verstehe die hier formulierte Kritik dementsprechend nicht als eine, die geschrieben wurde, um bei den Leser:innen Abneigung oder Entsolidarisierung zu erzeugen. Es soll ein solidarischer, wenn auch prinzipieller Beitrag zu einer Debatte sein.
Die leitende Frage dieses Textes ist keine tagesaktuelle. Es geht nicht darum, ob diese oder jene Entscheidung richtig ist. Es geht nicht um Taktik, ja nicht einmal um Strategie. Es geht um etwas beiden vorangehendes: Was will die kurdische Bewegung eigentlich erkämpfen? Was ist ihr großes politisches Ziel nach dem Paradigmenwechsel der 2000er-Jahre? Der folgende Text nähert sich dem Sozialismusverständnis der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) an.
Der äußerliche Anlass dieses Textes war der 12. Parteikongress der PKK, der das Ende des bewaffneten Kampfes und die Auflösung der eigenen Kernstrukturen zumindest als Willensbekundung formuliert hat. Eigentlich ist er aber von diesem Anlass unabhängig. Eher und mehr nimmt er eine Aufforderung Duran Kalkans ernst, der schrieb: „Es ist richtig und wichtig, den Kampf für Sozialismus immer wieder aufs Neue zu betrachten und zu analysieren. Der Kampf für Sozialismus hat theoretische und praktische Seiten. Sozialistische Bewegungen sind nicht nur Bewegungen der Organisierung und Aktion, sondern zugleich denkende, philosophische und ideologische Bewegungen. Natürlich ist es wichtig, praktische Entwicklungen zu analysieren, wenn wir den Kampf für Sozialismus betrachten. Es gilt aber zugleich auch – und vielleicht mit einer noch höheren Priorität – den theoretischen Zustand, die Entwicklungen im Bereich der Theorie, das Sozialismusverständnis und -bewusstsein und die sozialistische Theorie genauer zu analysieren und zu diskutieren.“ Zu dieser Diskussion will der vorliegende Text beitragen.
Markt, Geld, Kommunen
Eine Formulierung war auf dem Kongress und im Abschluss-Kommuniqué prominent vertreten: „Der nationalstaatliche Sozialismus führt zur Niederlage; der Sozialismus der demokratischen Gesellschaft führt zum Sieg!“ Die Gegenüberstellung deutet eine erste Annäherung an den Sozialismus-Begriff Abdullah Öcalans und der PKK an. Er formuliert sich in Abgrenzung gegenüber dem „alten“, dem „Realsozialismus“ des 20. Jahrhunderts. Die Kritik, die Öcalan an eben diesem formuliert, kann man in zahlreichen Texten nachlesen. Ich halte sie für stark verkürzt, aber das soll hier nicht Thema sein. Mehr schon soll hier die Frage debattiert werden: Was steht eigentlich hinter dem eigenen Begriff von „Sozialismus“, den Abdullah Öcalan und die PKK entwickeln?
Man sieht bereits aus den geschichtsphilosophischen Überlegungen Öcalans und der PKK, dass „Sozialismus“ nicht – wie im Marxismus – der Begriff für eine zu erkämpfende, abgrenzbare Gesellschaftsformation ist, der eine genau bestimmte Ökonomie und bestimmte Klassenmachtverhältnisse entsprechen. „Es ist wichtig, den Sozialismus nicht als eine Ideologie zu betrachten, welche die Zukunft beschreibt. Sozialismus gab es auch schon in der Vergangenheit. Es gibt ihn seitdem es den Menschen und die Gesellschaft gibt. Kommunalismus, Solidarität und gemeinsames Teilen stellen den Kern von Gesellschaftlichkeit dar“, fasste einer der bedeutendsten Kader der PKK, Duran Kalkan, diese Überzeugung zusammen.
Dieser Auffassung zu Grunde liegt Öcalans Idee von „zwei Strömen“ in der Menschheitsgeschichte (siehe Schaber 2020, S. 33 ff.). Einer geht von der ursprünglichen, kommunal-matrialen Gemeinschaft (meist kleiner) vorneolithischer Stämme aus und entfaltet sich in der Geschichte überall da, wo Gemeinschaften sich selbst organisieren und solidarisch zusammenleben. Gemeint sind hier wirklich alle möglichen Widerstandsbewegungen von Sklavenaufständen über Bauernkriege bis zu Stämmen oder Clans, die sich ihrer Eingliederung in die neuzeitlichen Nationalstaaten widersetzen.
Dieser „demokratischen Zivilisation“ steht der auf Herrschaft, Staat und Patriarchat beruhende Zivilisationsstrang entgegen. Der steht für Hierarchie, Ausbeutung, Gewalt, Zentralismus, Monopolisierung usw. usf. Zwischen diesen beiden Strängen entspinnt sich ein fortwährender Kampf und an jedem Punkt der Geschichte geht es darum, welcher sich gegen welchen behaupten kann.
Weggefallen aus diesem Sozialismus-Begriff sind ökonomische (oder gar formationstheoretische) Überlegungen sowie Überlegungen zur Klassenstruktur einer Gesellschaft. Produktivkräfte, Produktionsverhältnisse und dergleichen kommen so gut wie nicht vor. In der ganzen Geschichte ringen diese beiden „Ströme“ miteinander und auch wenn Öcalan natürlich Periodisierungen in seine Geschichtsschreibung einführt, kann man sagen: Es gibt bei ihm weder eine Notwendigkeit des historischen Fortschritts, noch bringen – wie der Marxismus konstatieren würde – die durchlaufenen Epochen der Menschheit (relativen und dialektisch zu bewertenden) Fortschritt.
Es mag gelegentliche, anlassbezogene Formulierungen in diese Richtung geben (etwa in Reden zu historischen Daten der Arbeiterbewegung, am 1. Mai usw. oder in der Diplomatie mit verbündeten marxistischen Gruppierungen), aber systematisch spielen klassentheoretische und ökonomische Überlegungen für den Sozialismus-Begriff der PKK eine nachgeordnete Rolle, wenn sie überhaupt eine spielen. Klassen gibt es zwar irgendwie, aber sie haben keine besonders zentrale Position gegenüber anderen Identitäten, Gruppen, Milieus und Schichten. In der Geschichtsphilosophie nach dem Paradigmenwechsel sind Klassen im wesentlichen ersetzt durch einen – gelegentlich sehr mystifizierten – Begriff von „Gesellschaft“ insgesamt, die alle möglichen Volksschichten einschließt.
Mehr aus Überlieferung aus dem „alten“ Paradigma denn aus systematischen Gründen nennt Öcalan zwar auch alle Entwicklung nach dem Neolithikum bis heute „Klassen-Zivilisation“, aber gemeint ist damit im wesentlichen, dass es da „ungerecht“ zugeht – nicht mehr und nicht weniger. Verantwortlich für die Entstehung von Klassengesellschaften sind explizit nicht Eigentums- oder Produktionsverhältnisse, sondern es ist das „Macht- und Staatssystem, aus dem die Klassenwidersprüche und der Klassenkampf hervorgehen“, wie Duran Kalkan erklärt.
Auch dort, wo von Kapitalismus (oder Finanzkapitalismus) die Rede ist, werden diese nicht in erster Linie als materielle Produktionsverhältnisse beschrieben, sondern zum einen als von außen auf die Gesellschaften einwirkendes Unglück, zum anderen als Gesamtheiten schädlicher ideologischer Überzeugungen (Liberalismus, kleinbürgerliche Mentalität, Gier, Machthunger, etc.). Ökonomie kommt so gut wie nie vor und wenn, dann äußerst verkürzt. Z.B. trennt Öcalan den Markt vom Kapitalismus und insistiert, an Fernand Braudel anknüpfend, dass der „Kapitalismus marktfeindlich, ein ‚Gegenmarkt‘, eine Plünderung durch Monopole ist, die der Wirtschaft von außen aufgezwungen wird.“ (Öcalan, Die Kapitalistische Zivilisation, S. 150). Geld und Markt sind ihm zufolge neutrale Mittel des Austausches, die eigentlich gut sind, aber dem Regime von Staat und Monopol unterworfen werden. Streng genommen müsste man sagen: Für Öcalan ist der Kapitalismus kein System der inner-ökonomischen Ausbeutung, sondern eines des extra-ökonomischen Raubs und Diebstahls.
„Die Wirtschaft“ und „die Gesellschaft“ werden ebenfalls als neutrale Instanzen gedacht, auf die sich der Kapitalismus gleichsam draufsetzt und sie ausnimmt. Die Aneignung von Mehrwert wird als „Raub“ gedacht. Diese – für Marxisten defizitäre – Deutung des Kapitalismus ist bedeutend für das, was als Sozialismus erkämpft werden soll.
Sehr pointiert zusammengefasst ist diese Idee in einer Passage in einem unter dem Titel „Die Demokratische Moderne ebnet den Weg zum Demokratischen Sozialismus“ herausgegebenen langen Gespräch mit Duran Kalkan: „Ein weiterer wichtiger Punkt ist das demokratische Kommunensystem. Der Realsozialismus sah die Kommune als staatliches Organ, verstaatlichte sie und machte sie zu einer staatlichen Institution. Im demokratischen Sozialismus hingegen gehört die Kommune der Gesellschaft. Sie ist ein gesellschaftliches Phänomen. Die Kommune ist eine Institution derer, die an ihr teilnehmen. Denen, die an ihr teilhaben, gehört die Kommune. Der Staat ist nicht Eigentümer aller Kommunen, ja nicht einmal irgendeiner Kommune. Auf dieser Grundlage gibt es im Gemeindedasein, im Gemeinschaftsleben, ein Verständnis des Teilens, das die Unterschiede im Verhältnis zum Verständnis der Gleichheit berücksichtigt.“
Dieses an das Föderalismus-Konzept Pierre Joseph Proudhons erinnernde Sozialismus-Verständnis unterscheidet sich fundamental von dem marxistischen. Letzteres kann gerade durch die gesamtgesellschaftliche Planung und das staatliche Eigentum an den Produktionsmitteln gewährleisten, dass die Produktion an den erfassten Bedürfnissen der Gesellschaft ausgerichtet wird. Aber „Staat“, gleichgültig welcher, und „Zentralismus“ gelten dem kurdischen Sozialismus als das Übel schlechthin: „Dieses Modell hat nichts mit zentraler Planung oder Kommandowirtschaft zu tun und auch nichts mit barbarischen, profitorientierten, außerwirtschaftlichen, angeblich wirtschaftlichen Unternehmen. Dieses Modell ist eine Struktur, die durch Beschluss und Handeln der moralischen und politischen Gesellschaft entsteht.“ (Öcalan, Soziologie der Freiheit, S. 329)
Und so ist das Sozialismus-Verständnis Öcalans weiterhin auf den Markt (und zwar nicht nur übergangsweise, sondern auf immer) angewiesen, denn die einzelnen Gemeinschaften, die jeweils autonom sind, müssen ja ihre Güter irgendwie miteinander tauschen. Die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass es hier nicht erneut zur Akkumulation von Kapital kommt, stellt sich wohl unter den theoretischen Prämissen Öcalans nicht, weil er der Auffassung ist, Markt und Geld haben an sich nichts mit dem Kapitalismus zu tun, bzw. werden von ihm nur „geplündert“. Ebenfalls offen bleibt, wie eine hochentwickelte Produktion, die nicht selten auf globalen Zulieferprozessen beruht und deren Rohstoffe und Teilbestandteile selten in einer Kommune herstellbar sind, in so einem Konzept organisiert werden soll. Das mag allerdings den konkreten Bedingungen einer in weiten Teilen stark unterentwickelten Wirtschaft in den kurdischen Gebieten geschuldet sein.
Allerdings bleibt auch unklar, ob eine entwickelte Produktion überhaupt gewünscht ist. Öcalan spricht zwar gelegentlich von einer ökologisch transformierten Industrie, die er sich vorstellen könne, aber in der Breite der Bewegung existiert durchaus (und ich würde sagen hegemonial) die Vorstellung, Industrialisierung und technischer Fortschritt seien generell abzulehnen (das widerspiegelt sich auch in der Kritik am Realsozialismus, bspw. wenn Mustafa Karasu ausgerechnet die Elektifizierungskampagne der Sowjetunion als Zerstörung der Natur und Grund für den Niedergang des Sozialismus beschrieb).
Eine „Koordination“ zwischen den Einzelgemeinschaften soll es zwar geben, „doch ändert dies nichts daran, dass Beschlüsse und Handeln in der Initiative der lokalen Gemeinschaft liegen.“ (ebd.) Das ist ein Unterschied ums Ganze zu einer wirklichen Planung. Nehmen wir zwei „Gemeinschaften“ in Rojava: Derik z.B. hat in seiner Umgebung Öl-Felder; Amude hat eine Brotfabrik und eine Kleidungsfabrik. Nehmen wir fiktiv an, dass die Öl-Förderung bereits ausgebaut wäre. Derik wird dadurch eine steinreiche Kommune, Amude bleibt mit seinem Grad der Produktion recht bescheiden. Es gibt keinen zwingenden Grund in diesem Konzept, warum Derik die Menschen in Amude finanzieren sollte. Begründet werden kann dies nur durch Moral und Ethik.
Sozialismus als innere Haltung
Damit sind wir beim eigentlich Thema: Mehr als alles andere ist der Sozialismus-Entwurf der kurdischen Bewegung ein „ethischer“. Das wurde in nahezu allen Reden des letzten Parteitags ausgesprochen deutlich. Und es ist für die PKK zentraler als die Frage, wie genau Wirtschaft, Institutionen oder sonst etwas im Sozialismus aussehen sollen.
Der Sozialismus ist in dieser Weltsicht zum einen eine persönliche, zum anderen eine kollektive Haltung eines Individuums oder einer Gruppe bzw. einer ganzen Gesellschaft. Sozdar Avesta, Mitglied im Präsidialrat der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK), formulierte das in ihrer Kongressrede so: „Ein echtes Ergebnis kann nur erzielt werden, wenn wir eine sozialistische, kommunale Lebensweise etablieren – mit tiefer zwischenmenschlicher Verbundenheit und gemeinschaftlichem Verantwortungsbewusstsein“. Sozialismus sei eine „gelebte Ethik“, paraphrasiert die kurdische Nachrichtenagentur ANF korrekt. Und weiter: „Der große Gedanke muss nun in volle Organisation überführt werden. Und diese Organisation beginnt bei uns selbst – in der Art, wie wir leben, wie wir lieben, wie wir Verantwortung füreinander tragen.“ Sozialismus sei ein „inneres Projekt der ethischen Selbstformung“.
Es gibt – soweit ich sehen kann – in der kurdischen Bewegung drei Vorbilder dieses Sozialismus: Zu allererst Abdullah Öcalan. Die innere Haltung des Vordenkers wird als das Bild von Sozialismus beschrieben, dem es sich anzunähern gilt. Wenn er aus Imrali schreibt „ich lebe hier wie ein Sozialist“, so interpretiert die kurdische Bewegung das nicht einfach in dem Sinne, dass er eben die Überzeugung hat, Sozialist zu sein. Sie legt den Satz so aus, dass das, was Sozialismus ist, in der Person Öcalans, seiner Haltung und Lebensweise, quasi materialisiert ist. Konsequent formuliert: Er ist nicht einfach Sozialist, er ist der persongewordene Sozialismus.
Zum zweiten gilt die Lebensweise der Guerilla als Vorschein dessen, was Sozialismus ist. Sie versucht, sich Reber Apo anzunähern und hat dadurch an seinem Sozialismus-Sein Anteil. In ihrem Umgang untereinander, dem Teilen und den solidarischen Umgangsformen ist der Sozialismus bereits realisiert, der in der Gesellschaft lebendig werden soll.
Und zum dritten wird die „kommunale“ Lebensweise (vorwiegend dörflicher) Gemeinschaften und Stammesgesellschaften hinsichtlich ihrer Nahbereichssolidarität als sozialistisch interpretiert. Bezogen auf die Menschheitsgeschichte gilt „Sozialismus“ als die immer vorhandene gemeinschaftliche Lebensweise von Menschen, die nur durch äußerliche Verfälschung und Unterdrückung durch „den Staat“ und seine Machteliten verdrängt wird.
Dieser Sozialismus ist unabhängig von Veränderungen der Produktivkräfte, ja eigentlich unabhängig von der Geschichte – denn er existiert als der eine der beiden oben genannten „Ströme“ immer. Eine halbwegs egalitäre Dorfgemeinschaft in den Bauernkriegen, wenn sie dann auch noch matriarchal ist, ist genauso „Sozialismus“ wie ein nomadischer Stamm im Neolithikum.
Es ist insofern eine reine Frage der Überzeugung, ob man den Sozialismus lebt oder nicht, keine des Eigentums an Produktionsmitteln oder der Macht im Staat: „Man kann sich nicht in der Gegenwart darum bemühen, in der Zukunft sozialistisch zu leben. Es geht vielmehr darum, schon heute Sozialismus richtig zu verstehen, selbst zu leben und zum Leben zu erwecken. Selbst eine einzige Person kann ein sozialistisches Leben führen. Eine Gemeinschaft oder eine Partei kann genauso den Sozialismus leben. Und auch ein Volk kann unter sich die sozialistische Ideologie zu einem Großteil leben“, erklärt Duran Kalkan.
Also muss man auch nirgendwo die Macht übernehmen, um den Sozialismus aufzubauen. Man kann sozialistisch leben, indem man sich und seine Gesellschaft zum Umdenken bewegt. Man muss in sich und in anderen zur Ausbildung eines neuen Menschen schon im Hier und Jetzt beitragen und Werte, Moral, Haltung entwickeln. Nur wenn man dabei vom Staat oder anderen Mächten gestört wird, muss man sich selbst verteidigen können.
Weil der Sozialismus in diesem Weltbild auf dem Niveau der Person eine innere Haltung und auf gesellschaftlichem Niveau eine Art des anständigen Zusammenlebens ist, ist er in erster Linie eine „Lebensweise“ und eine „Kultur“. Und die kann man fördern, durch Selbstreflexion verwirklichen und der Gesellschaft vorleben, egal ob diese ihren Lebensunterhalt durch kleinbäuerliche Subsistenzwirtschaft, Revenue aus dem Öl-Verkauf, Großgrundbesitz oder Handwerksmanufaktur bestreitet.
Der historische Materialismus der kommunistischen Arbeiterbewegung ist im „neuen Paradigma“ der kurdischen Bewegung quasi von den Füßen auf den Kopf gestellt. Es ist hier nicht das materielle Sein, das ein gesellschaftliches Bewusstsein letztinstanzlich bestimmt, sondern umgekehrt, es sind Ideen, die von Großen Männern und Frauen, Propheten, erfunden werden, die dann vermittels der organisierten Anhängerschaft eben dieser in die Gesellschaft Eingang finden und dort Veränderungen bewirken. „Meine Rolle ist in der Tat die eines Propheten, der zu einem geknechteten, gnadenlos unterdrückten Volk spricht. Unsere Freiheit müssen wir uns selbst erkämpfen. Ich symbolisiere diesen Kampf“, schrieb Öcalan schon in den 1990er-Jahren. (zitiert bei Brauns/Kiechle, S. 66).
Sabri Ok, Mitglied des Exekutivrates der KCK, formulierte dies auf dem 12. Parteikongress so: „Diese Bewegung hat Werte hervorgebracht, die nicht nur für die kurdische Gesellschaft, sondern für die gesamte Menschheitsgeschichte relevant sind. Die PKK ist weniger eine Organisation als vielmehr ein ethischer, geistiger und existenzieller Ausdruck, verkörpert durch Öcalan selbst.“ Öcalan habe ganz neue Begriffe für den Sozialismus entwickelt, und diese „stehen nicht nur im Gegensatz zur marxistischen Orthodoxie, sondern bieten eine originäre Alternative, die auch weltweit Anklang finden kann. Rêber Apos strategisches Denken sollte deshalb nicht nur verstanden, sondern im Alltag gelebt werden. Dies erfordert eine tiefgehende Selbstreflexion und eine Neudefinition des eigenen Selbstbildes.“
Werte gegen Ausbeutung
Die Konkretisierung dessen, was im Sozialismus-Begriff enthalten sein soll, findet sich – wie erwähnt – in den Begriffen „gesellschaftlich“ und „demokratisch“. „Gesellschaftlich“ in dem Sinne, dass er in der Gesellschaft verankert und durch sie erkämpft bzw. akzeptiert sein muss, ist jeder Sozialismus. Hier bildet das Beiwort „gesellschaftlich“ aber den Gegenbegriff zu „staatlich“, was wiederum gleichgesetzt wird mit „zentralistisch“. Und beides soll den Gegensatz zum „Realsozialismus“ markieren, wie betont wird.
Näher wird der „demokratische Sozialismus“ so beschrieben: „Das Paradigma des demokratischen Sozialismus ist das ‚demokratische, ökologische und auf Frauenbefreiung ausgerichtete Gesellschaftsparadigma’. Mit anderen Worten: Der demokratische Sozialismus stützt sich hauptsächlich auf die Befreiung der Frau, die ökologische Gesellschaft und die demokratische Gesellschaft bzw. die moralische und politische Gesellschaft. Er stützt sich auf diese Grundprinzipien. Er überwindet die kapitalistische Form der Ausbeutung mit den Werten und Prinzipien der moralischen und politischen Gesellschaft.“ Die Aufhebung der Klassenverhältnisse durch die Vergesellschaftung der Produktionsmittel, die Enteignung der Kapitalisten, spielt explizit keine Rolle für diesen Sozialismus und sie wird auch in der Benennung des Paradigmas nie genannt. Es gibt gelegentlich bei Öcalan wie bei führenden PKK-Denkern die Anmerkung, dass Marx den Mehrwert „richtig analysiert“ habe. Aber wann immer von der eigenen Programmatik die Rede ist, folgt daraus keine Analyse von Geld, Markt, Kapital und Klassen, wie wir oben gesehen haben.
Die „Aufhebung der Ausbeutung“ wird dementsprechend nicht durch die Veränderung ihrer materiellen Grundlagen bewerkstelligt. Und es sind auch nicht Klassen, die auf Grundlage ihrer objektiven Interessen kämpfen, sondern im allgemeinen Menschen, die für „Werte“ einstehen – also „Teilen“, „Solidarität“ und „Freundschaft“. Daraus wiederum folgt auch eine Veränderung hinsichtlich der Revolutionsstrategie. Die kann gerade nicht mehr auf dem Klassenkampf der Arbeiter als Arbeiter beruhen. Sie beruht darauf, dass Menschen – ob Arbeiter oder andere – gleichsam „aussteigen“ aus der kapitalistischen Moderne. Man soll aufhören, nach ihrem Paradigma zu leben, zu konsumieren, zu denken, zu lieben, zu wollen. Es ist unschwer zu sehen, dass hier der Gang in die Berge als verallgemeinertes Vorbild dieses Ausstiegs gedacht ist. Die Guerilla ist nicht Mittel zum Zweck der Befreiung, sie ist das befreite Leben.
Für den Marxismus sind die Proletarier das (potentielle) revolutionäre Subjekt wegen ihrer Stellung in einem gesellschaftlichen System der Produktion und ihres daraus folgenden objektiven Interesses an der Überwindung der Ausbeutung. Mit dem Paradigmenwechsel der kurdischen Bewegung fällt das weg: Revolutionäres Subjekt sind diejenigen, die bereit sind, bestimmte Werte und Moralvorstellungen anzunehmen und sich aus der kapitalistischen Moderne zu verabschieden. Egal, was ihre Klassenherkunft ist. In den Worten Duran Kalkans: „Wenn ein Mensch sich von dieser bestehenden Gesellschaft löst und zu einem sozialistischen Verständnis gelangt, verwirklicht er dies, indem er selbst ein alternatives sozialistisches Leben beginnt, ohne es in der Praxis aufzuschieben. Er kann daraus eine Gruppe, eine Partei, eine Guerilla entwickeln. Das ist es, was die Realität Öcalans zum Ausdruck bringt. Daher hört der Sozialismus auf, ein Verständnis, eine ideologische Linie, eine Lebensweise zu sein, die erst nach der Übernahme der politischen Macht angewendet wird. Er bewahrt ihn vor der Abhängigkeit von Politik und Macht. Im Gegenteil, er sieht ihn als ein Denken, eine Mentalität. Wenn man zu einer solchen Mentalität gelangt, wenn man sich ein solches Verständnis aneignet, zeigt sich, dass der Sozialismus auf der Grundlage der Schaffung einer eigenen Politik praktiziert werden kann, unabhängig davon, wer die politische Macht ist und wo sie sich befindet.“ Man kann es nicht klarer sagen: Sozialismus ist eine Mentalität, die jeder leben kann, solange er oder sie sich dazu entscheidet.
Das dieser Theorie zugrunde liegende Leitbild des revolutionären Subjekts sind nicht streikende Arbeiter:innen, sondern Jugendliche, die sich aus ihrem Leben verabschieden und in die Berge ziehen, um ein besseres zu erkämpfen.
Regionale Aspekte dieses Sozialismus-Begriffs
Anders als Sabri Ok anmerkt, sind die „neuen“ Zutaten des Sozialismus-Begriffs Öcalans gerade nicht diejenigen, die „weltweit Anklang“ finden können. Ein erster Grund ist, dass viele von ihnen sehr offenkundig Versuche sind, auf die Herausforderungen des Mittleren Ostens Antworten zu finden. Die Idee im Konzept des Demokratischen Konföderalismus Möglichkeiten des friedlichen und selbstbestimmten Zusammenlebens verschiedener Religions- und Volksgruppen zu eröffnen, ist unter den Bedingungen der imperialistischen Benutzung solchen Konfliktlinien als Taktik durchaus sinnvoll. In Deutschland dagegen wird man wohl kaum auf die katholischen, evangelischen, sunnitischen und schiitischen Religionsverbände zugehen, um ihnen mit Autonomieversprechungen den Sozialismus schmackhaft zu machen.
Generell wird man sagen können: Andere „Identitäten“ spielen in den sehr dörflich geprägten und oft sehr rückständigen Gegenden, in denen die kurdische Bewegung stark ist, eine deutlich größere politische Rolle als die Klassenposition des Arbeiters. Der Marxismus spricht „sein“ Subjekt als Arbeiter:in an – unabhängig davon, welcher Religion, Ethnie oder welchem Geschlecht es angehört. Das geht deshalb, weil die Angehörigen dieser Gruppe sich objektiv in einer gesellschaftlichen Stellung befinden, aus der gemeinsame Interessen erwachsen, die fundamentaler sind, als die Unterschiede in ihren Identitäten. In Kurdistan gibt es vielleicht eine Handvoll Städte, in denen so ein Proletariat überhaupt existiert (nur als Anmerkung: der überwiegende Teil der Kurden ist dennoch Teil der Arbeiterklasse, aber in türkischen oder europäischen Metropolen, aber das wird von der Partei viel zu wenig bedacht).
In weiten Teilen Kurdistans ist die Gesellschaft also fragmentiert und andere Identitäten sind wichtiger: Religionen, Stammeszugehörigkeiten, Geschlecht, Sprachfamilie / Dialekt. Die alle in ein gesellschaftliches Subjekt zu transformieren, dafür taugt der Demokratische Konföderalismus als Taktik. Eine darüber hinausgehende Bedeutung für alle Sozialisten dieser Welt dürfte er nicht haben. Der fehlende Fokus auf die Übernahme der Macht im Staat kann ebenfalls recht logisch zurückgeführt werden darauf, dass der Staat – anders als in entwickelten kapitalistischen Gesellschaften – im Mittleren Osten oft entweder als äußere, rein repressive Macht auftritt oder in manchen Regionen ohnehin kaum präsent ist. Es ist dementsprechend sehr gut möglich, die eigene Kommune „jenseits“ vom Staat (bis zu einem gewissen Grad) zu entwickeln, denn der existiert in Gegenden wie Nusaybin oder Gever ohnehin nur als Militärkonvoi, nicht als ein die Gesellschaft durchdringendes Ganzes von Institutionen.
Nennenswerte Produktionsmittel wiederum gibt es in weiten Teilen Kurdistans kaum, was den Fokus auf kleine Kooperativen und Handwerksbetriebe erklärt. Man kann in Kobane keine VW-Fabrik enteignen, denn es gibt keine. Der Industrialisierungsgrad Kurdistans – abgesehen einiger weniger Regionen, z.B. rund um Diyarbakir – ist gering. Im syrischen Teil Kurdistans kommt dazu, dass große Teile der Produktionsanlagen, soweit es welche gab, veraltet oder zerstört sind. Dort, wo es „größere“ Produktionsanlagen gibt, handelt die kurdische Bewegung übrigens nicht nach ihrer eigenen Theorie. Weder wurde die syrische Öl-Industrie irgendeiner zufällig daneben liegenden Kommune übergeben, noch die für die Elektrizitätsversorgung entscheidenden Staudämme. Auch die größeren Lebensmittelfabriken nicht. Darin zeigt sich, dass zentrale Planung eben kein „Übel“ ist, sondern eine Notwendigkeit, um die Versorgung einer Gesellschaft zu gewährleisten.
Erstens: Ein eigener Zivilisationsstrang
Man muss niemanden, der über Ansätze einer marxistischen Vorbildung verfügt, erklären, dass der dargelegte Begriff des Sozialismus defizitär ist. Insofern ist es auch eine wenig nutzbringende Arbeit, sich daran abzuarbeiten. Sinnvoller sind zwei Fragestellungen. Erstens: Kann man von dem, was die PKK da vertritt, etwas lernen? Und zweitens: Was bedeutet das für die politische Einschätzung der kurdischen Bewegung?
Zur ersten Frage: Man kann eine Reihe von Dingen aus der Neuformulierung des Sozialismus-Begriffs lernen. Im folgenden sollen zwei Aspekte in den Mittelpunkt gestellt werden: Die Frage des „eigenen“ Zivilisationsstrangs des Sozialismus und die Frage kommunistischer Ethik/Moral.
Öcalans Kritik am „Realsozialismus“ ist über weite Teile überzogen und schüttet das Kind mit dem Bade aus. Aber sie formuliert auch Dinge, die durchaus zu bedenken sind. Eines davon ist, dass er dem „Realsozialismus“ bescheinigt, „keine spezifisch sowjetische Zivilisation“ (Die Kapitalistische Zivilisation, S. 299 f.) errichtet zu haben. Die Grundidee ist hier: Da habe zwar eine Revolution stattgefunden und die habe einiges erreicht. Aber sie konnte nicht mit den ererbten Maßstäben brechen, die sie aus dem Kapitalismus mit bekam. Die Sowjetunion (und auch die antikolonialen Bewegungen nebenbei bemerkt) haben „in großem Maße die Schablonen der kapitalistischen Moderne zugrunde gelegt“. Das sei ein Problem, denn: „Wenn ihr mit den Waffen (dem Lebensstil der Zivilisation) Anderer kämpft, werdet ihr wie die Anderen.“ (ebd.) Ob das für die Sowjetunion von ihren Anfängen an gelten kann, ist zwar fraglich, aber spätestens für die ab Chrustschow und Breschnew kann man das sicherlich sagen.
Eingebettet in eine marxistische Theorie des Sozialismus könnte dieser Aspekt fruchtbar gemacht werden. Nicht anstatt (!), sondern neben den Aspekten der politischen Macht und der ökonomischen tritt dann – ähnlich wie im Thesenpapier des Bundes der Kommunist:innen (BDK) – die Frage nach einer genuin sozialistischen Lebensweise: „Die sozialistische Revolution bietet – mit der politischen Machtergreifung des Proletariats und der ökonomischen Umstrukturierung – die Grundlagen für die Entfaltung einer neuen, sozialistischen Lebensweise. Dabei wird der ‚neue Mensch‘ aber nicht über Nacht entstehen. Die Etablierung einer solidarischen und kollektiven Lebensweise wird in einem ständigen Aushandlungsprozess mit den Resten kapitalistischer Sozialisation und Verhaltensweisen zu entwickeln sein.“
Zweitens: Kommunistische Moral
Der zweite Aspekt, der zu lernen wäre, betrifft den ganzen Bereich von Haltung, Mentalität, Moral und Ethik. Hier stecken viele Fallstricke, die in der Geschichte der Arbeiterbewegung schon mehrfach eine Rolle gespielt haben. Vom ausgehenden 19. bis ins beginnende 20. Jahrhundert kam es immer wieder zum Versuch, Sozialismus auf Ethik zu gründen. Die meisten dieser Versuche (im Umfeld etwa der Marburger Schule und des Austromarxismus) versuchten, den kategorischen Imperativ Kants fruchtbar zu machen für eine Begründung des Sozialismus (oder zumindest sozialliberaler Auffassungen). Das ist insgesamt keine besonders gute Idee und auch nicht mit dem Marxismus kompatibel. Die Widerlegung und Kritik dieser Strömungen kann man breit in der sowjetischen und DDR-Philosophiegeschichtsschreibung nachlesen.
Aber sie hatten, wie der DDR-Philosoph Wolfgang Eichhorn in einem lesenswerten Aufsatz herausarbeitet, eine Pointe: Insoweit sie sich gegen ein durchaus in der Sozialdemokratie und unter ihren Theoretikern verbreitetes mechanisches Geschichtsverständnis richteten, konnten sie die Dimension menschlichen Handelns und Wollens in die Debatte zurückholen. Eichhorn schreibt: „Nun war vor 90 oder 100 Jahren das Gesetzesverständnis – trotz gewichtiger Gegentendenzen etwa in der biologischen Evolutionstheorie, der Thermodynamik und vor allem in der dialektischen Philosophie – noch weitgehend durch die Vorstellungswelt des mechanischen Determinismus geprägt. Das zeigten auch im Pro wie im Kontra die Debatten um die geschichtlich-ökonomische und/oder ethische Sozialismusbegründung. So tendierten die einen dahin, den Sozialismus als ein unvermeidlich Eintretendes aufzufassen, und für die anderen war er allein Sache des unendlichen und niemals erfüllbaren Sollens. Das eine ist die Kehrseite des anderen, und solange die mechanisch-deterministische Denkweise nicht grundsätzlich hin zu einer dialektisch-materialistischen Fassung des Entwicklungsgesetzes überschritten war, konnte es auch keinen theoretisch befriedigenden Weg aus der Debatte geben.“
Nun war zwar der Rekurs auf Kant nicht mit Marx kompatibel und der späte Engels sowie Lenin hatten dieses Problem sowieso hin auf eine entwickelte Dialektik subjektive und objektiver Faktoren überschritten. Aber der langen Rede kurzer Sinn: Dort, wo in der Arbeiterbewegung ein mechanisches Verständnis von Materialismus sein Unwesen treibt, erwächst als (ebenfalls einseitige) Korrektur am anderen Pol ein subjektivistischer Voluntarismus. Und man wird sicher nicht fehl gehen, wenn man behauptet, dass sowohl nach Stalin in der Sowjetunion und ihren angegliederten Volksrepubliken sowie insbesondere in nahezu allen traditionellen Kommunistischen Parteien ab den 1990er-Jahren ein mechanistisches, passives, oft sozialdemokratisiertes, legalistisches Zerrbild von Marxismus die offizielle Lesart bildete. Die Ausnahme wird man meistens in maoistischen Organisationen finden, deren Einfluss auf die PKK spürbar war.
Der revolutionäre Voluntarismus der PKK mit seiner auf Haltung, Kritik / Selbstkritik, Entwicklung von revolutionärer Persönlichkeit zentrierten Sicht wirkt im Vergleich mit dem mechanistischen Bürokratismus zahlreicher ehemaliger KPs geradezu heilsam. Man kann insofern von diesem Aspekt sicherlich lernen. Allerdings: ohne die wiederum hier vorhandene umgekehrte Einseitigkeit mitzumachen, alles auf Moral und Ethik zu gründen. Auch eine kommunistische Moral muss ihren Platz in der allgemeinen Theorie des historischen und dialektischen Materialismus finden. Sie liefert nicht die Begründung für den Sozialismus und sie kann auch nicht an die Stelle einer auf objektive Interessen von Klassen orientierte Politik treten.
Zentral aber dürfte sie für den Wiederaufbau von Kader-Parteien sein. Und zwar aus einem Grund, der weitab von metaphysischen Gründen liegt: Die praktische Notwendigkeit des Kampfes erfordert von denen, die ihn führen, ein bestimmtes Verhalten, eine bestimmte Überzeugung und bestimmte ethische Normen. Eine solche Begründung kommt im Unterschied zum Kantianismus ohne ewiges Sittengesetz aus: Nicht das Sittengesetz verbietet es, zu stehlen, sondern – wie Mao seinen Kämpfern vorschrieb: du sollst nicht vom Volk stehlen, weil du es sonst nicht organisieren und vom Kommunismus überzeugen kannst.
Die PKK hat – egal wie man ihre fast metaphysische Grundlegung von Ethik und Moral bewertet – diese Seite des Kader-Daseins ausgearbeitet wie kaum eine andere Bewegung der neueren Geschichte. Das könnte ein bleibender Punkt sein, hinter den die kommunistische Bewegung nicht zurückgehen kann.
Debatte zur Weiterentwicklung
Dieser Text ist nicht in der größenwahnsinnigen Illusion geschrieben, die kurdische Bewegung belehren zu wollen. Er ist dezidiert auch nicht mit dem Ziel irgendeiner Entsolidarisierung geschrieben. Die kurdische Bewegung als eine progressive, demokratische Kraft in einer vom Imperialismus zerstörten Region bleibt ein wichtiger Bezugspunkt – auch, wenn man ihren Sozialismus-Begriff nicht teilt.
Umgekehrt aber ist es auch nicht sinnvoll, unkritisch alles zu übernehmen, nur weil es aus einer Bewegung kommt, die einem am Herzen liegt. Mao schrieb einmal: „Es gibt zwei verschiedene Einstellungen zum Lernen. Die eine ist dogmatisch. Sie besteht darin, alles zu übernehmen, sei es für die Verhältnisse unseres Landes geeignet oder nicht. Das ist keine gute Einstellung. Die andere besteht darin, beim Studium den Geist anzustrengen und alles das zu erlernen, was den Bedingungen unseres Landes entspricht, das heißt, alle für uns nützlichen Erfahrungen auszuwerten. Wir brauchen eben diese Einstellung.“
Zur Auswertung der „nützlichen Erfahrungen“ – derer er es aus Kurdistan viele gibt – gehört auch, die ehrliche Debatte darüber, wo Unterschiede bestehen. Und gerade in der Frage des Sozialismus-Begriffs wird eine am Marxismus orientierte Linke darauf bestehen müssen, dass er sich nicht in eine allgemeine Ethik des Zusammenlebens auflösen lässt.
