Palantir heißt bei Herr der Ringe der „sehende Stein“ des bösen Zauberers Saruman. Er würde vor Neid erblassen, wenn er die Fähigkeiten der gleichnamigen Firma kennen würde.

Die Bezeichnungen klingen nichtssagend bis düster: „Verfahrensübergreifendes Recherche- und Analysesystem“, „Hessen-Data“, „Gotham“. Gemeint ist die Polizei-Software der US-Firma Palantir, 2003 gegründet von Peter Thiel und Alexander Karp.

Über den Einsatz der Produkte dieser Firma wird in Deutschland seit Jahren gestritten. In Hessen war man sehr früh dabei, wischte alle Bedenken beiseite und kaufte schon 2019 beim Marktführer. Baden-Württemberg kaufte jüngst in einer Nacht-und-Nebel-Aktion eine Nutzungslizenz. Auf Bundesebene beendete 2023 die damalige Innenminsterin Faeser die Planungen zur Anschaffung, nach Protesten von Datenschützer:innen und Klagen gegen die eklatanten Grundrechtsverstöße. Aktuell wärmt die Regierung Merz das Thema wieder auf und das Innenministerium prüft den Einsatz neuer Software für Bundespolizei und BKA.

International ist das Unternehmen bereits fest etabliert: Europol nutzt Palantir bei der Fahndung nach „Terroristen“ und gibt dabei auch Daten an Drittstaaten außerhalb der EU weiter. In den USA setzen viele Polizeibehörden und Geheimdienste Palantir ein. Unrühmliche Bekanntheit erlangte zuletzt die Verwendung bei der Migrantenjagd durch ICE. Auch an Israels Genozid in Gaza verdient Palantir mit und ist offensichtlich mit Begeisterung bei der Sache. Jüngst feierte man die Verbrechen mit großflächigen Werbeanzeigen in Zeitungen, die versicherten, man stehe an der Seite des zionistischen Staats.

Das Geschäftsmodell

Palantir hat einen Modus Operandi, der einfach erklärt ist: alle verfügbaren Datenquellen an die Datenbank der Software anschließen. In der Datenbank sind diese dann durchsuchbar und Palantirs Algorithmen können sie bearbeiten. Erklärtes Ziel ist es, ein Betriebssystem für Regierungen und Großunternehmen zu entwickeln. Hierfür werden Palantir-Ingenieur:innen embedded, also direkt bei anderen Betrieben und Behörden angestellt.

Die Daten, die hier miteinander kombiniert werden, sind sehr umfangreich. Im Falle der Polizei-Software Gotham sind das nicht nur Daten aus Polizei-Datenbanken, sondern auch Ergebnisse von Funkzellenabfragen und sogar Social-Media-Daten. Damit werden tiefe Eingriffe in die Privatsphäre Unbeteiligter getätigt, die mit dem Gegenstand der Ermittlungen nichts zu tun haben.

Seinen Ursprung hat das System in der Betrugserkennung bei Paypal, ebenfalls mitbegründet von Peter Thiel. Nach dem 11.September beschloss er, gemeinsam mit dem jetzigen Chef Alex Karp und dem Investor Stephen Cohen, die Algorithmen in den Dienst des „globalen Krieges gegen den Terror“ (GWOT) zu stellen. Mit einer Finanzspritze der CIA begann er seine Plattform an militärische, geheimdienstliche sowie öffentliche Quellen anzuschließen – mit (kommerziellem) Erfolg.

Für die weltumspannenden Mordkampagnen des GWOT waren Palantir und gleichartige Technologien unumgänglich. Die Aura der Unfehlbarkeit rechnergestützter Zielerfassung konnte auch die katastrophale Bilanz des Drohnenkrieges nicht zerkratzen. In den ersten 20 Jahren des GWOT kamen bei 90.000 Drohnenschlägen bis zu 48.000 Zivilisten ums Leben. Wie der ehemalige Chef der NSA und CIA, Michael Hayden, stolz verkündete, töteten die Amerikaner oft aufgrund von Metadaten. Eine Mischung von Kontaktschuld und auffälligem Verhalten reichte ihnen also aus, um Leben zu vernichten.

Überwachung durch private Strukturen

Der Krieg ist für Palantir jedoch immer nur ein Teil des Geschäfts. Gerne bringt man den Modus Operandi auch bei zahlender Kundschaft aus der freien Wirtschaft zum Einsatz: Daten sammeln, verbinden, analysieren und der Führungsebene als Entscheidungsgrundlage bereitstellen. Hier kommt der Plattformeffekt zum Tragen, denn dadurch, dass Palantirs Algorithmen schon für alles mögliche verwendet wurden, zählen sie zu den Besten. Man sucht und findet Probleme – ob das nun ineffiziente Maschinen, Whistleblower oder Gewerkschafter:innen sind, ist den skrupellosen Ingenieur:innen gleichgültig.

Palantir fungiert dabei wie eine Mischung aus Privatgeheimdienst und klassischer Beraterfirma. Neben den Ermittlungsarbeiten hat die Vorgehensweise den Effekt eines Feigenblatts, das von den eigentlich relevanten Fragen in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung ablenkt: Die vom Computer ermittelten „Sachzwänge“ nehmen Entscheidungen vorweg und verleihen ihnen den Anschein einer Wissenschaftlichkeit. Die Datenerhebung an sich, ihre Verknüpfung, der diese auswertende Algorithmus oder die Interessen der Firma – alles verschwindet hinter einem Schleier der „Neutralität“. Für die Arbeit der staatlichen Institutionen erfüllt Palantir noch eine andere, wichtige Funktion.

Denn die Arbeitsweise, alle verfügbaren Daten miteinander in einer großen Datenbank zu verbinden, hat den Nebeneffekt, dass Ermittler damit auf ihrer „Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform“ rechtsstaatliche Grenzen umgehen können. Beispielsweise wertet die Polizei in Los Angeles damit auch Kfz-Kennzeichen aus, es reicht also aus, an einem Tatort vorbeigefahren zu sein, um in die Ermittlungen einbezogen zu werden. Eine ähnliche Wirkung haben die Funkzellenabfragen, bei denen ebenfalls erhebliche Mengen an Beifang produziert werden.

Datenschutz und Grundrechte zu umgehen, indem staatliche Verfolger mit privaten Firmen über Bande spielen, ist eine altbekannte Vorgehensweise. Nach dem in den 1970ern die Skandale um Watergate und COINTELPRO an die Öffentlichkeit kamen, wurden striktere Kontrollgesetze erlassen und die Vernichtung umfangreicher Aktenbestände angeordnet. Um das zu umgehen, gründeten Mitglieder der antikommunistischen John Birch Society, um den Kongressabgeordneten Larry McDonald, die Western Goals Foundation. Diese versteckte die geheimen Akten und übernahm als Privatgeheimdienst die Zersetzungstätigkeiten und Verfolgung Oppositioneller in den USA vom FBI.

Kommender Weltkrieg und Staatsumbau

Auch ideologisch weist Palantir einige Parallelen zu anderen selbsternannten Rettern westlicher Werte auf. Neben dem im Establishment omnipräsenten Antikommunismus ist das vor allem ein ausgeprägter und offensiv vertretener Militarismus. Die Führungsebene von Palantir startete eine Kampagne zur Reformation des amerikanischen Militärbeschaffungswesens, die sie Defense Reformation nennen. Ganz im Stile der John Birch Society wittern sie das Pentagon dabei von Kommunisten durchsetzt:„Alle, einschließlich der Russen und Chinesen, haben den Kommunismus aufgegeben, mit Ausnahme von Kuba und dem Verteidigungsministerium.“

Ihre Kritik an den Effekten der Monopolisierung der amerikanischen Kriegsindustrie ist durchaus treffend und auf jeden Fall lesenswert. Kern der Kritik ist dabei der Vorwurf eines unpatriotischen Verhaltens an die Adresse von Lockheed und co., dass Ihre Produktions- und Entwicklungsprozesse zu langsam und überteuert wären. Es geht ihnen dabei aber natürlich nicht um die Nutzung der Mittel für friedliche Zwecke, sondern um die aus ihrer Sicht notwendigen Schritte, um den kommenden Weltkrieg gegen China führen zu können:

Das diese Kampagne unerhört verhallen wird, ist aufgrund der Verbindungen des Unternehmens in die Politik sehr unwahrscheinlich. Thiels umfangreiche Unterstützung für Trump erlaubte es ihm, seinen Zögling J.D. Vance als Vizepräsidenten der USA zu installieren. Dabei ist Vance aber nur die sichtbare Spitze des Eisbergs an Palantir-nahen Personen innerhalb der Trump-Administration. Denn das Umfeld von Thiel gehört ideologisch und personell zum Kern derer, die den aktuellen Staatsumbau in den USA vorantreiben.

Folgerichtig hat dann auch Palantir den Auftrag erhalten, die Arbeiten von Musks kurzlebiger DOGE-Behörde zu Ende zu führen und eine behördenübergreifende Datenbank aller amerikanischen Bürger:innen zu schaffen. Dabei wurden Palantir-Systeme bereits im Heimatschutz-, Gesundheits- und Finanzminsterium installiert, sowie ein 795 Millionen Dollar Vertrag mit dem Kriegsministerium in die Wege geleitet.

Damit steht der weiteren Ausschüttung unglaublicher Profite an Thiel, Karp und co. nichts mehr im Weg. Zugleich entsteht so, in Verbindung mit Palantirs Fähigkeit, auch Daten aus dem Privatsektor zu verarbeiten, die Basis für ein nahezu vollständiges Überwachungssystem.