Bildung
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Antisemitismus-Resolutionen: Weniger Schutz als Repression
Die Antisemitismus-Resolutionen des Deutschen Bundestages – inzwischen sind es drei an der Zahl – bringen vor allem eines in Stellung: Die Unterdrückung und Kriminalisierung migrantischer und linker Bewegungen. Instrument dafür ist die versuchte Etablierung einer Kultur vorauseilenden Gehorsams und Unterordnung. Als ideologischer Kitt für die Sicherung der Herrschaftsinteressen des deutschen Staates gefährdet die Aushöhlung und…
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Haushaltskürzungen in Berlin: Sozialkahlschlag in Kriegszeiten
Auf Bundes- und Landesebene werden die Ausgaben zusammengestrichen – so auch in der Hauptstadt. Gekürzt wird dabei vor allem im Sozial- und Kulturbereich.
